Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen:

Geltung der Verkaufs-, Liefer und Zahlungs -bedingungen
Die nachstehend Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Einzelverträge bei sämtlichen Geschäftsbeziehungen mit dem Käufer. Von diesen AGB abweichende Bedingungen des Käufers sind unwirksam, es sei denn, ich Volker Cappel Inhaber des Cappysoft IT-Service habe den abweichenden Bedingungen des Käufers schriftlich zugestimmt.

§ 1 Angebote
(1) Die Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Für Inhalt und Umfang des Vertrages ist die Auftragsbestätigung maßgebend.

(2) Zusatzvereinbarungen wie Nebenabreden, Zusicherung von Eigenschaften und Vertrags- änderungen sind von mir, Volker Cappel schriftlich zu bestätigen.

§ 2 Preise und Kosten

(1) Soweit nicht anders angegeben, ist Cappysoft IT Service 21 Tage an die in ihrer Auftragsbestätigung enthaltenen Preise ab deren Ausstellungsdatum gebunden. Nach Ablauf von 21 Tagen ab Auftragsbestätigung erfolgen Lieferungen zu den Preisen, die zum Zeitpunkt der Lieferung allgemein gefordert werden. Dies gilt auch bei Teillieferungen.

(2) Als Preise gelten die Preise des jeweils erstellten Angebots als vereinbart. Preisänderungen, Irrtümer und Zwischenverkauf bleiben vorbehalten. Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.

(3) Die vereinbarten Preise verstehen sich ohne Installation, Schulung oder sonstige Neben- leistungen.

§ 3 Lieferung/Lieferfristen

(1) Die Lieferung der Ware erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Empfängers. Beanstandungen wegen äußerlich sichtbarer Mängel werden nur innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt anerkannt.

(2) Die Einhaltung der Lieferfristen und -termine setzt die rechtzeitige Erfüllung der Vertragspflichten des Kunden voraus. Lieferfristen beginnen mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Die Lieferung erfolgt dann im Normalfall innerhalb von ein bis zwei Wochen. In Ausnahmefällen können in Abhängigkeit von den Zulieferern längere Lieferzeiten auftreten.

(3) Schadenersatz wegen Nichterfüllung einer vereinbarten Lieferzeit ist ausgeschlossen.

(4) Bei Überschreiten der vereinbarten Lieferfrist von mehr als 2 Wochen ist der Kunde berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn er seine Rücktrittsabsicht drei Tage nach Ablauf der Lieferfrist schriftlich mitgeteilt hat und diese von mir, Volker Cappel bestätigt wurde.

(5) Rücknahmen werden nur nach vorheriger Vereinbarung angenommen. Ausgeschlossen von der Rücknahme sind geöffnete Softwareprodukte.

(6) Lieferungen und Dienstleistungen erfolgen gegen bei Erstkontakt auf Barzahlung, in weiterführenden Geschäftsbeziehungen auch per Rechnung.

§ 4 Dienstleistungen

(1) Cappysoft IT-Service ist ein Dienstleistungsbetrieb und kein Handelsunternehmen. Service-Leistungen erfolgen gegen Terminvereinbarung. Sollte der Termin seitens des Kunden nicht eingehalten werden können, dies aber nicht rechtzeitig telefonisch mitgeteilt wird, behalte ich mir vor, dadurch nicht erbrachten Serviceleistungen, teilweise in Rechnung zu stellen.

§ 5 Zahlungsbedingungen
(1) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt ohne Abzug zu zahlen. Bei längerfristigen Service-Leistungen erfolgt die Rechnungsstellung monatlich.

(2) Werden die Rechnungen nicht innerhalb der angegebenen Zahlungsfrist bezahlt, so ist Cappysoft IT Service berechtigt, pro erfolgter Mahnung eine Kostenpauschale von 5,00 Euro vom Kunden einzufordern.

(3) Bei Erstgeschäften, größerem Projektumfang oder Spezial-Komponenten,bestehte ich auf eine Anzahlung.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen und endgültigen Erfüllung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung, gleich aus welchem Rechtsgrund, Eigentum von Cappysoft IT-Service (Vorbehaltsware).

(2) Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, ist der Käufer nicht berechtigt, über die Kaufgegenstände zu verfügen, insbesondere darf er sie nicht veräußern, verpfänden oder zur Sicherung übereignen.

§ 7 Gewährleistung

(1) Hat die gelieferte Ware einen Mangel, so ist der Käufer verpflichtet, die mangelhafte Ware in ihrem ursprünglichen Zustand zur Prüfung zu bringen.

(2) Der Käufer ist verpflichtet, die Überprüfung der fehlerhaften Ware zu gestatten.

(3) Der Käufer kann bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung eine Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Weitergehende Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. Ersetzte Teile werden Eigentum von Cappysoft IT Service.

(4) Im Fall von Nachbesserungen wegen Mängeln der gelieferten Ware, bestehen für Nachbesserungsleistungen eine dreimonatige Gewährleistung. Die Gewährleistungspflicht für andere von der Nachbesserung nicht betroffene Teile der gelieferten Ware wird durch die Nachbesserung nicht verlängert.

(5) Gewährleistungsverpflichtungen bestehen nicht bei Mängeln, Mangelfolgeschäden bzw. Schäden, die zurückzuführen sind auf: betriebsbedingte Abnutzung; unsachgemäßen Gebrauch und Überbeanspruchung des Verkaufsgegenstandes; Bedienungsfehler und fahrlässiges Verhalten des Käufers; Nichtbeachtung der Vorschriften über Behandlung, Pflege und Wartung des Verkaufsgegenstandes; Betrieb mit falscher Stromart, -stärke oder Spannung sowie Anschluss an ungeeignete Stromquellen; Brand, Blitzschlag, Explosion oder netz- und wetterbedingte Überspannungen; Feuchtigkeit aller Art; falsche oder fehlerhafte Programm-, Software- oder Verarbeitungsdaten, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für die gerügten Mängel sind. Ergibt die Überprüfung einer Mängelanzeige, dass kein Gewährleistungsfall vorliegt, ist Cappysoft IT Service berechtigt, entstanden Kosten in Rechnung zu stellen.

(6) Es wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die Hardwarespezifikationen und Programmfunktionen den Ansprüchen des Kunden nicht genügen bzw. in der von ihm getroffenen Auswahl zusammenarbeiten.

(7) Die Ansprüche auf Gewährleistung verjähren in 24 Monaten.

§ 8 Rücktritt
(1) Cappysoft IT Service ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Käufer sich im Zahlungsverzug befindet oder dem Käufer bzw. Verkäufer Zahlungsunfähigkeit droht.

(2) Der Kunde ist 14 Tage an seinen Auftrag gebunden. Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit der Bestätigung durch Cappysoft IT Service.

§ 9 Haftung
(1) Es besteht keine Haftung für Lieferungen, die aus Gründen höherer Gewalt oder zeitweiser Lieferunfähigkeit verspätet oder nicht erfolgen. Der Kunde kann in solchen Fällen auch keinerlei Schadenersatz wegen Verdienst- oder Umsatzausfall geltend machen.

(2) Cappysoft IT Service haftet nicht für evtl. auftretende Datenverluste, die sich durch defektes Material oder wie in § 7(5) aufgeführten Mangel- folgeschäden ergeben.

§ 10 Teilnichtigkeit
(1) Sollte eine Bestimmung in den AGB unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Vereinbarungen dennoch gültig. Mündliche Nebenabreden entfalten keinerlei Rechtswirkungen

§ 11 Umtausch
(1) Ein Anspruch auf Umtausch der Kaufsachen besteht nicht. Im Einzelfall wird ermessen, ob die Ware umgetauscht wird oder nicht, oder ob eine Gutschrift erteilt wird.

§ 12 Erfüllungsort und Gerichtsstand
(1) Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Käufer und Cappysoft IT Service unterliegen, dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Rechts..

(2) Gerichtsstand und Erfüllungsort ist 66649 Oberthal - Saarland.